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Mittwoch, 30. Juni 2010

Präsidentenwahl die Zweite

Damit hatte der Koalitionskandidat Christian Wulff wohl nicht gerechnet.
Trotz der Tatsache, dass die schwarz-gelbe Regierung, die ihn unterstützen sollte, in der Bundesversammlung 644 Sitze besetzt, verfehlte er die nötige, absolute Mehrheit von 623 Stimmen und erhielt nur 600. Scheinbar ist der Rückhalt doch nicht so stark wie erwartet, denn es muss ja mindestens 44 "Verräter in den eigenen Reihen" geben.

Und wen haben die gewählt? So wie es aussieht Joachim Gauck, der selbst keiner Partei angehört, aber von der Opposition unterstützt wird. Er erhielt nämlich 499 Stimmen, obwohl SPD und Grüne zusammen nur 462 Sitze besitzen... woher kommen also die Restlichen 27? Das sind natürlich nur Spekulationen, aber es ist wohl in der Bundesversammlung noch nicht ganz klar wer unsere neuer Präsident wird.

Wozu brauchen wir den Präsidenten überhaupt? Laut Verfassung steht er sogar noch über dem Bundeskanzler und soll diesen und die Minister kontrollieren und konnte sie Notfalls auch entlassen. Das war einmal, den heute ist er fast nur noch ein Repräsentant, ähnlich wie die Englische Queen.
Er kann Gesetze unterzeichnen die ihm vor gelegt werden oder eben nicht, aber letztendlich können sie auch ohne ihn durchgebracht werden. Außerdem repräsentiert er uns im Ausland. Sollte er zumindest... einer Umfrage zu Folge wissen z.B. in England, Amerika oder Russland die meisten Bürger nicht einmal, dass es in Deutschland das Amt des Präsidenten gibt. Ernüchternd.

Was mich an der Sache stört: Warum wird ein gesetzlicher Vertreter des Deutschen Volkes, nicht direkt vom Volk wie z.B. der Kanzler, sondern von der Bundesversammlung gewählt? Natürlich sitzen auch in der Bundesversammlung vom Volk gewählte Vertreter, aber letztlich ist es doch ein reines "Machtspielchen" der Parteien. Ginge das nicht auch direkter, mit einem Präsidenten den die Bürger selbst wählen? Oder ist das zu viel verlangt von uns, kann man uns das nach der komplizierten Kanzlerwahl nicht auch noch zumuten?

Würde mich interessieren was ihr dazu meint, schreibt mir doch eure Meinung zu dem ganzen Thema in einem Kommentar ;)




Christian Wulff



Joachim Gauck

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